Das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Nachrichtdienst, Deutschland und Niederlande
Deutsche Minister besuchen Niger und Mali
DW – Verteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze loten das weitere Engagement Deutschlands im Sahel aus.
Deutschland misst der Sahelregion große Bedeutung bei. Deshalb reisten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze in das Gebiet, um sich bei Besuchen in den westafrikanischen Staaten Niger und Mali ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. „Die Sicherheit in der Sahelregion liegt im besonderen Interesse Deutschlands“, sagte Pistorius.
Das Gebiet ist eine der ärmsten und konfliktreichsten Gegenden der Welt. Anlass der Reise sei die anstehende letztmalige Verlängerung des Bundeswehrmandats für den UN-Einsatz MINUSMA in Mali sowie die geplante Beteiligung der Bundeswehr an der neuen EU-geführten Militärmission EUMPM in Niger, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Minister.
„Wir beenden zwar unser militärisches Engagement bei MINUSMA, bleiben aber in der Region engagiert“, so Pistorius. Der Abzug der Bundeswehr aus Mali werde schrittweise bis Mai 2024 erfolgen. „Der Schwerpunkt unseres zukünftigen militärischen Engagements im Sahel wird in Niger liegen.“
„Viele Menschen in der Sahelregion schließen sich Extremistengruppen an, weil sie keine andere Perspektive für sich sehen und ein Einkommen brauchen“, erklärte Entwicklungsministerin Schulze. „Hier kann Entwicklungspolitik ansetzen mit dem Ziel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen.“
Deutschland werde sich in seinem Engagement nicht auf den Sahel beschränken, sondern auch die westafrikanischen Küstenstaaten in den Blick nehmen. „Denn Terrorgruppen halten sich nicht an Landesgrenzen“, betonte die Ministerin.
Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Das Land wird inzwischen von einer Militärjunta regiert, die eine engere Anbindung an Russland anstrebt und den Stabilisierungseinsatz der internationalen Truppen erschwert.
Derzeit sind in Mali noch rund 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen von MINUSMA eingesetzt, die Mandatsobergrenze liegt bei 1400 Soldaten. Im November hatte die Bundesregierung die Beendigung des seit rund zehn Jahren laufenden Einsatzes beschlossen und für den Mai 2024 festgelegt.
Im Niger soll sich die Bundeswehr künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an neuen EU-geführten Militärmission EUMPM beteiligen. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung soll in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden. Ziel der Mission ist es, die Fähigkeiten der nigrischen Streitkräfte zu verbessern. Anders als in Mali besteht im Niger eine – wenn auch fragile – demokratische Regierungsform.
uh/ehl (dpa, afp)
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