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Puma Totalausfall: Ist die Bundeswehr einsatzfähig?
DW – Nach Russlands Angriff auf die Ukraine wollte die deutsche Regierung die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro modernisieren. Wie bitter nötig das ist, wird immer wieder deutlich.
Der Puma ist der schwerste und teuerste Schützenpanzer der Welt. Und er sollte im neuen Jahr zur „Speerspitze“ der NATO werden, nämlich an der Schnellen Eingreiftruppe des Bündnisses, VJTF, beteiligt sein. Deutschland übernimmt zum Jahreswechsel die zwischen den NATO-Mitgliedern rotierende Führung der VJTF (Very High Readiness Joint Task Force). Doch bei einer Schießübung der Bundeswehr Mitte Dezember waren alle 18 Panzer nicht mehr einsatzfähig, eine Peinlichkeit ersten Ranges für Deutschland.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will nun vorerst keine weiteren Modelle mehr kaufen. „Bevor sich das Fahrzeug nicht als stabil erweist, wird es kein zweites Los geben“, also keine zweite Bestellung, erklärte Lambrecht. „Unsere Truppe muss sich darauf verlassen können, dass Waffensysteme auch im Gefecht robust und standfest sind.“
Der von zahlreichen technischen Problemen geplagte Schützenpanzer Puma sollte schon längst seinen 50 Jahre alten Vorgänger Marder ersetzen. Eberhard Zorn, der Generalinspekteur der Bundeswehr, sagte eine umgehende Aufklärung der Pannen zu und betonte zugleich: „Die Verpflichtungen gegenüber der NATO werden wir ab dem 1. Januar 2023 erfüllen.“ Das dürfte aber nur mit dem Marder möglich sein.
Berichte über Munitionsmangel
Der Totalausfall des Puma ist aber längst nicht die einzige alarmierende Peinlichkeit für das deutsche Militär. Kürzlich hieß es in verschiedenen Medien, die Bundeswehr habe Munition nur für zwei Tage intensiver Kämpfe. Die Zahl sickerte offenbar von ungenannten Quellen aus Verteidigungskreisen durch. Sollte dies zutreffen (was nicht bestätigt werden kann, da es sich um ein Staatsgeheimnis handelt), liegen die deutschen Munitionsvorräte weit unter den von der NATO erwarteten Standards, die von jedem Mitgliedsland einen Munitionsvorrat für 30 Tage verlangt. Allein um dieses Defizit auszugleichen, müsste Deutschland nach Ansicht von Verteidigungsexperten 20 bis 30 Milliarden Euro investieren.
Weitere Engpässe gibt es zuhauf. Der Zustand der Ausrüstung der Bundeswehr ist seit langem ein Thema, das Sorgen bereitet: Geschichten über reparaturbedürftige Panzer und Hubschrauber, Gewehre, die nicht richtig schießen, und Soldaten, die in der Kälte ohne Thermounterwäsche trainieren müssen, füllen seit Jahren die Medien.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Zeitenwende“ an, die von vielen im In- und Ausland als Wende in der Außenpolitik und der Militärstrategie des Landes bejubelt wurde.
Um zu beweisen, dass er es ernst meinte, kündigte Scholz eine Aufstockung des jährlichen Verteidigungshaushalts an, wodurch dieser zum größten in ganz Europa würde, sowie einen einmaligen Sonderfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Modernisierung des Militärs.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Rund zehn Monate später steht die Frage im Raum, wo dieser Geldregen geblieben ist. Bereits der Munitionsstreit entfachte einen unappetitlichen Streit zwischen der Regierung und der deutschen Rüstungsindustrie darüber, wer die Initiative hätte ergreifen sollen: Ist es Sache der Industrie, die Kapazitäten zuerst zu erhöhen, oder hätte die Regierung schneller Aufträge erteilen sollen?
„Das, was ich jetzt erwarte von der Rüstungsindustrie ist, dass man Kapazitäten aufbaut“, sagte Lars Klingbeil, Bundesvorsitzender der SPD, in der ARD. „Aber abzuwarten und zu sagen: Erst einmal gucken wir, was die Politik uns bietet – das ist keine Haltung, mit der wir jetzt erfolgreich diese Defizite abbauen werden.“ Und er fügte hinzu: „Wenn die deutsche Rüstungsindustrie das nicht hinbekommt, dann müssen wir gucken, was können wir auch im Ausland, zum Beispiel bei anderen NATO-Staaten, einkaufen.“
Klingbeil liege „ziemlich falsch“, war die prompte Reaktion von Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Atzpodien sagte der Deutschen Presse-Agentur, große deutsche Rüstungsunternehmen hätten ihre Kapazitäten bereits in den Wochen nach Beginn des Krieges in der Ukraine verdoppelt.
„Es ist lächerlich, was für ein Theater sich zwischen der Rüstungsindustrie und der Regierung abspielt“, sagte darauf Rafael Loss, Verteidigungsanalyst beim European Council on Foreign Relations (ECFR), im Gespräch mit der DW. Loss verwies auf Vorschriften, die die Rüstungsunternehmen daran hinderten, proaktiv Waffen zu produzieren oder Banken um Kredite zu bitten, ohne einen staatlichen Auftrag zu haben.
Er befürchte, dass es Deutschland an einem Gefühl der Dringlichkeit mangele, auf die geopolitischen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine zu reagieren. „Andere Länder, vor allem in Osteuropa, haben viel schneller die entsprechenden Arbeitsgruppen zwischen Regierung und Industrie eingerichtet“, sagte Loss.
Fragen zu Deutschlands Verlässlichkeit
Schon jetzt sind die NATO-Partner in Nordosteuropa besorgt, dass sie sich nicht mehr auf Deutschland als militärischen Partner verlassen können. „Wir sind bereit zu sterben. Sie auch?“, fragte der lettische Verteidigungsminister Artis Pabriks auf einer Konferenz in Berlin Ende Oktober seine europäischen Kollegen. Direkt an die Deutschen gewandt, sagte er: „Sehr viel wird von der Militärmacht ihres Landes abhängen, und, Entschuldigung, ihre Militärmacht ist aktuell nicht da.“
Um Scholz gegenüber fair zu bleiben, denke ich, dass seine Zeitenwende-Rede angedeutet hat, dass er sich implizit dieser bedeutenden Herausforderung bewusst ist“, so Loss. „Aber es sieht so aus, als würde das Verteidigungsministerium und andere Institutionen der Aufgabe, all diese Bälle in der Luft zu halten, nicht wirklich gewachsen sein.“
Nachschub rollt gerade erst an
Unter Scholz wurden bereits wichtige Aufträge erteilt. Deutschland hat einen Vertrag über den Kauf von 35 Kampfjets des Typs F-35 aus amerikanischer Produktion unterzeichnet, die die alternde Tornado-Flotte ersetzen sollen, und die jeweils 200 Millionen Euro kosten. Allerdings sollen sie erst 2027 einsatzbereit sein.
Die Beschaffung von Militärgütern ist immer langwierig, und andere westeuropäische Länder stehen vor ähnlichen Problemen bei der Erneuerung ihrer Strukturen aus Friedenszeiten. Ob Socken oder Kampfflugzeuge, fast alles, was das Militär braucht, muss erst bestellt und dann hergestellt werden.
„Sie werden bestimmte Systeme nicht einfach im Baumarkt aus dem Regal holen können“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der jüngsten Haushaltsdebatte des Bundestages.
„Um eine nachhaltige Versorgung mit Munition für die an die Ukraine gelieferten Waffen zu gewährleisten und gleichzeitig die Bundeswehr in dem erforderlichen Umfang wieder aufzubauen“, so Loss, „benötigen wir etwa das 15-fache an Munition.“
Aber es gibt zahlreiche langfristige Probleme. In den letzten Jahrzehnten hat die Bundeswehr viele ihrer aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden Lagerbunker verkauft. Das bedeutet, dass das Militär selbst dann, wenn es über die von der NATO vorgeschriebene Munition für 30 Tage verfügen würde, Schwierigkeiten hätte, sie irgendwo unterzubringen.
Eine Geschichte der Unzulänglichkeiten
Verteidigungsexperte Loss nennt Kritik der CDU-Opposition „hohle Worte“. „Die Dinge waren in den letzten 16 Jahren nicht anders, als die CDU an der Macht war“, sagte er. „Es ist amüsant zu sehen, wie SPD und CDU sich gegenseitig die Schuld für den traurigen Zustand der Bundeswehr geben, aber ich denke, dass beide ungefähr gleich viel Schuld tragen.“
Um Scholz gegenüber fair zu bleiben, denke ich, dass seine Zeitenwende-Rede angedeutet hat, dass er sich implizit dieser bedeutenden Herausforderung bewusst ist“, so Loss. „Aber es sieht so aus, als würde das Verteidigungsministerium und andere Institutionen der Aufgabe, all diese Bälle in der Luft zu halten, nicht wirklich gewachsen sein.“
Nachschub rollt gerade erst an
Unter Scholz wurden bereits wichtige Aufträge erteilt. Deutschland hat einen Vertrag über den Kauf von 35 Kampfjets des Typs F-35 aus amerikanischer Produktion unterzeichnet, die die alternde Tornado-Flotte ersetzen sollen, und die jeweils 200 Millionen Euro kosten. Allerdings sollen sie erst 2027 einsatzbereit sein.
Die Beschaffung von Militärgütern ist immer langwierig, und andere westeuropäische Länder stehen vor ähnlichen Problemen bei der Erneuerung ihrer Strukturen aus Friedenszeiten. Ob Socken oder Kampfflugzeuge, fast alles, was das Militär braucht, muss erst bestellt und dann hergestellt werden. „Sie werden bestimmte Systeme nicht einfach im Baumarkt aus dem Regal holen können“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der jüngsten Haushaltsdebatte des Bundestages.
„Um eine nachhaltige Versorgung mit Munition für die an die Ukraine gelieferten Waffen zu gewährleisten und gleichzeitig die Bundeswehr in dem erforderlichen Umfang wieder aufzubauen“, so Loss, „benötigen wir etwa das 15-fache an Munition.“
Aber es gibt zahlreiche langfristige Probleme. In den letzten Jahrzehnten hat die Bundeswehr viele ihrer aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden Lagerbunker verkauft. Das bedeutet, dass das Militär selbst dann, wenn es über die von der NATO vorgeschriebene Munition für 30 Tage verfügen würde, Schwierigkeiten hätte, sie irgendwo unterzubringen.
Eine Geschichte der Unzulänglichkeiten
Verteidigungsexperte Loss nennt Kritik der CDU-Opposition „hohle Worte“. „Die Dinge waren in den letzten 16 Jahren nicht anders, als die CDU an der Macht war“, sagte er. „Es ist amüsant zu sehen, wie SPD und CDU sich gegenseitig die Schuld für den traurigen Zustand der Bundeswehr geben, aber ich denke, dass beide ungefähr gleich viel Schuld tragen.“
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