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Deutscher General fordert Atomwaffen für die Bundeswehr
TONLINE ـ Sollte Deutschland eigene Atomwaffen haben? Die Rufe werden lauter, aber es gibt rechtliche Hürden.
Ein deutscher General fordert angesichts der russischen Bedrohung Atomwaffen für die Bundeswehr. Brigadegeneral Frank Pieper sagte in einem Interview mit dem „Stern“: „Deutschland braucht eigene taktische Atomwaffen“. Taktische Atomwaffen sind nukleare Sprengköpfe mit geringerer Reichweite und Sprengkraft, die für den direkten Einsatz auf dem Gefechtsfeld gegen feindliche Truppen gedacht sind.
Ein weiterer Grund für die Forderung sei das brüchige Verhältnis zu den USA. Derzeit sind amerikanische Atomwaffen auf deutschem Boden stationiert, als Teil der Nato-Abschreckung. Pieper spielt wohl darauf an, dass die Trump-Regierung sie abziehen könnte.
Immer wieder hole der russische Präsident Wladimir Putin „die nukleare Keule“ gegenüber den Europäern heraus. Konventionell allein ließe er sich nicht abschrecken. Pieper, der auch Direktor Strategie an der Führungsakademie der Bundeswehr ist, betonte, die Äußerungen wegen der Sensibilität des Themas als Privatperson und Staatsbürger zu machen.
Allein ist der General mit der Forderung nicht. „Die nukleare Frage ist der Kern der nationalen Souveränität eines Staates. Auch Deutschland muss sich dieser Frage stellen“, fordert auch Harald Biermann, Präsident der Stiftung Haus der Geschichte in Bonn, im „Stern“. Es gehe um die Existenz der Bundesrepublik.
„Wir müssen dringend über den Schutz Deutschlands durch eigene oder europäische Atomwaffen reden“, mahnt Joachim Krause, der lange am Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel lehrte. Sicherheitsexperte Carlo Masala, der an der Bundeswehrakademie in München lehrt, ist anderer Meinung. Man würde die „Büchse der Pandora“ öffnen, mahnte er laut „Stern“.
Nuklearwaffen könnten in drei Jahren fertig sein
Es wäre der Bundeswehr offenbar möglich, genug atomwaffenfähiges Material zu bekommen. „Technisch gesehen wäre der Bau einer deutschen Atombombe kein Problem“, sagte Rainer Moormann, der als Chemiker mehr als drei Jahrzehnte am Forschungszentrum Jülich zur Nukleartechnik forschte, dem Magazin.
In der Anreicherungsanlage Gronau werde schon Uran angereichert, betonte er. Um dort waffenfähiges Material herstellen zu können, sei nur ein überschaubarer Umbau der Anlage nötig. „Es bräuchte nur ausreichend Zentrifugen. Aber da haben wir im Land genügend Expertise.“ Moormanns Prognose: „Wir wären innerhalb von drei Jahren in der Lage, eine Atombombe zu bauen.“
AfD-Politiker fordert Atomwaffen
Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat sich gegen eine eigene Atombombe für Deutschland ausgesprochen. „Ich hielte es für einen großen Irrtum, wenn Deutschland die atomare Bewaffnung als nationale Herausforderung sähe“, sagte der Grünen-Politiker dem „Tagesspiegel“.
„Europa muss das machen, denn die amerikanische Schutzgarantie ist ab sofort ungewiss“, betonte Fischer. „Deutschland sollte nie wieder alleine agieren, nie wieder. Wir brauchen unsere europäischen Partner.“ Außerdem sei eine deutsche Atombombe völkerrechtlich kaum durchsetzbar. Einer nuklearen Wiederbewaffnung seien sowohl im Zwei-plus-vier-Vertrag als auch grundsätzlich durch den Atomwaffensperrvertrag klare Grenzen gesetzt.
Es gibt aber auch andere Forderungen. Der AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen setzt sich zum Beispiel dafür ein. „Deutschland braucht eigene Atomwaffen und zwingend eine Wehrpflicht – auch für Frauen“, sagte Lucassen t-online im Juni. „Dafür muss so schnell wie möglich das Grundgesetz geändert werden.“
In einer Umfrage des Instituts Civey für t-online im vergangenen Jahr sprachen sich 48 Prozent der 5.000 Befragten gegen deutsche Nuklearwaffen aus, während 38 Prozent dafür sind. Auffällig war in der Umfrage ein klarer Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland: Während in Westdeutschland die Meinungen nahezu ausgeglichen waren – 42 Prozent befürworteten deutsche Atomwaffen, 43 Prozent lehnten sie ab –, ist die Ablehnung im Osten des Landes deutlich ausgeprägter. Dort sprachen sich rund 66 Prozent gegen eine deutsche Nuklearbewaffnung aus.
Deutschland besitzt keine eigenen Atomwaffen und ist durch internationale Verträge wie den Atomwaffensperrvertrag und den Zwei-Plus-Vier-Vertrag bislang rechtlich verpflichtet, keine Kernwaffen zu entwickeln oder herzustellen.
