Das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Nachrichtdienst, Deutschland und Niederlande –ECCI
Davos: Trumps Minister warnt Europa
tonline ـ In Davos tritt der erste US-Politiker auf. Finanzminister Bessent schickt im Grönland-Streit bereits eine Warnung nach Europa.
Beim Weltwirtschaftsforum in Davos kommt es am Dienstag zum ersten transatlantischen Aufeinandertreffen nach Trumps Kritik an einer europäischen Militärmission nach Grönland. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird erwartet. Er hatte sich für harte Maßnahmen im Zollstreit mit den USA ausgesprochen, von der Handels-Bazooka war die Rede.
Auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wird Dienstag in Davos sprechen. Auf sie folgt Scott Bessent, Trumps Finanzminister. Am Mittwoch dann soll der US-Präsident selbst in die Schweiz kommen.
Bessent gab schon vor seinem offiziellen Auftritt eine Warnung ab. Auf mögliche Vergeltungsmaßnahmen der EU angesprochen, sagte er: „Ich denke, das wäre sehr unklug.“ Zudem sagte er: „Ich denke, jeder sollte den Präsidenten beim Wort nehmen.“
Amnesty International ruft EU zu Entschlossenheit auf
Doch warnen auch US-Experten vor möglichen Folgen. Die US-Tech-Industrie ist abhängig von europäischen Weltmarktführern, dem niederländischen Chipmaschinenhersteller ASML etwa. Ohne das Unternehmen und seine Zulieferer wie Trumpf aus Deutschland läuft nichts in der Chip-Industrie.
Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International rief die europäischen Staaten zu einem stärkeren Auftreten gegenüber Trump auf. „Wir brauchen viel mehr Widerstand“, sagte die Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard am Montag am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. „Europas Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“, fügte sie hinzu.
Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus vor einem Jahr habe Trump „eine Reihe von Entscheidungen getroffen, die zum Niedergang vieler Regeln auf der ganzen Welt geführt haben“, sagte Callamard. Russland zerstöre das System „durch seine Aggression in der Ukraine“ ebenso. Globale und regionale „Supermächte“ seien offenbar „entschlossen, das zu zerstören, was nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde“, beklagte die Amnesty-Generalsekretärin. Washingtons Vorgehen in dem Streit um Grönland sei lediglich das jüngste Anzeichen, dass die Welt vor der „Zerstörung der regelbasierten Ordnung“ stehe, sagte sie.
