Das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Nachrichtdienst, Deutschland und Niederlande –ECCI
Nach Sicherheitsprüfung: Afghanen in Hannover gelandet
TONLINE ـ In Hannover sind am Donnerstag Afghanen gelandet – im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms. Sie kamen über Pakistan und Istanbul.
Eine Gruppe von 14 afghanischen Staatsangehِrigen ist am Donnerstagabend in Hannover gelandet. Es seien Personen mit einer Aufnahmezusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan, teilte das Innenministerium mit. Sie hatten demnach eine Ausreiseerlaubnis aus Pakistan.
Deutschland sei durch Gerichtsbeschlüsse verpflichtet, die Einreise zu ermِglichen und dafür die nِtigen Visa auszustellen, so das Ministerium. Alle hنtten das Aufnahmeverfahren und die Sicherheitsprüfung vollstنndig durchlaufen. Wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur dpa berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.30 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
ـber diesen Weg – von Pakistan über Istanbul – waren bereits zweimal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefنhrdete Afghaninnen und Afghanen nach Hannover gebracht und spنter auf die Bundeslنnder verteilt worden. Das Bundesinnenministerium betont stets, dass alle Afghanen mit Aufnahmezusage, die nach Deutschland einreisen, vorher ein Verfahren durchlaufen müssen, zu dem auch Sicherheitsüberprüfungen gehِren.
Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm
Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskrنften deutscher Institutionen und ihren Angehِrigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwنlte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehِrigen Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“. Im September sind bereits zweimal Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht worden.
Mehr als 1.900 Menschen mit Zusage in Pakistan
In Pakistan halten sich derzeit laut Bundesregierung rund 1.910 Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklنrung aus dem Afghanistan-Aufnahmeverfahren auf. Darunter sind knapp 220 afghanische Staatsangehِrige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskrنfte, etwa 60 afghanische Staatsangehِrige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten ـberbrückungsprogramm und etwa 1.030 afghanische Staatsangehِrige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heiكt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie mِglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“
