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NATO-Chef: Deutschland muss Rüstungsproduktion steigern
DW – NATO-Generalsekretär Mark Rutte fordert von Deutschland eine erhebliche Aufstockung der Verteidigungsausgaben. „Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten, das ist der beste Weg, um Krieg zu vermeiden“, so Rutte.
Deutschland hat nach den Worten von NATO-Generalsekretär Mark Rutte seit dem Beginn des russischen Krieges in der Ukraine „viel richtig gemacht“. „Aber: Angesichts der Größe der deutschen Wirtschaft wollen wir natürlich, dass sie noch viel mehr tun“, sagte Rutte der „Bild“-Zeitung auf dem US-Stützpunkt Ramstein im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz. Für Deutschland mit seinen Rüstungsunternehmen und seiner Innovationskraft bedeute das, „dass sie die Produktion steigern müssen“, so der Niederländer. „Deutschland muss die Rüstungsausgaben erhöhen, das wird notwendig sein.“
„Bedrohung durch Russland“
Der NATO-Generalsekretär begründete die Forderung unter anderem mit der Bedrohung durch Russland. „Ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wir müssen uns auf Krieg vorbereiten. Das ist der beste Weg, um Krieg zu vermeiden.“ Europa dürfe gegenüber Russland „keine Schwäche zeigen“. „Sonst könnte Russland etwas versuchen. Und zwar so, wie sie es in der Ukraine getan haben.“
Gefahren drohen aus Ruttes Sicht aber nicht nur aus Russland. Auch die Chinesen bauten ihre militärischen Fähigkeiten „enorm aus“.
Der Chef des transatlantischen Bündnisses kündigte zugleich an, die Quote für Verteidigungsausgaben werde künftig weit über zwei Prozent liegen. Mehr als zwei Drittel der NATO-Mitgliedslänger gäben mittlerweile mehr als zwei Prozent für die Rüstung aus. Dies sei auch US-Präsident Donald Trump zu verdanken.
Die genauen Bemessungsdetails würden die Bündnispartner in den kommenden Monaten entscheiden, sagte Rutte mit Blick auf den nächsten NATO-Gipfel im niederländischen Den Haag im Juni. „Ich kann Ihnen aber eins versichern: Es wird viel, viel, viel mehr sein als zwei Prozent.“
„Die NATO muss zusammenhalten“
In dem Zusammenhang rief Rutte die Allianz zu einem stärkeren Zusammenhalt auf. „Die NATO muss als Bündnis zusammenhalten. Aber die Last muss zwischen Europa, Kanada und den USA fair verteilt werden. Damit die Amerikaner nicht zu viel zahlen und wir nicht zu wenig.“
Trump hatte den Europäern mit dem Ende des NATO-Beistandspakts gedroht, sollten sie nicht genug in ihre Verteidigung investieren. Er drängt die NATO-Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben und fordert von jedem Mitgliedsland Ausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), also des Gesamtwertes aller erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen. Bisher sieht die Allianz Ausgaben von mindestens zwei Prozent vor. Deutschland erfüllt die Quote knapp, sieben EU-Länder verfehlen sie, darunter Italien, Spanien, Portugal und Belgien.
