Das europöische Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Nachrichtdienst,Deutschland und Niedrelande
Deutschland bereit für Rückzug aus Mali
DW – Zunächst soll der Einsatz deutscher Soldaten in dem westafrikanischen Land aber noch fortgesetzt werden. Im nächsten Jahr startet dann der schrittweise Abzug.
Die deutsche Bundesregierung will die Militärbeteiligung in Mali zunächst noch fortsetzen, zugleich aber auch einen konkreten Plan für den Abzug der deutschen Bundeswehrsoldaten verfolgen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung am UN-Blauhelmeinsatz MINUSMA solle im Mai 2023 „letztmalig“ um ein Jahr verlängert werden, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Beratungen der Bundesregierung in Berlin. Ziel sei es, „diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen“. Der Zeitplan trage auch dem Umstand Rechnung, dass für Februar 2024 Wahlen in Mali vorgesehen seien.
Dieses Vorgehen wurde bei einem Spitzentreffen von Kanzleramt und Ministerien vereinbart. Wie es heißt, hätten sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Außenministerin Annalena Baerbock und Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze bei Beratungen mit Kanzler Olaf Scholz darauf verständigt. Ein vollständiger Abzug dauert nach Einschätzung von Militärplanern etwa ein Jahr. Somit scheint eine Meinungsverschiedenheit zwischen Baerbock (Grüne), die eine Fortsetzung wollte, und der eher kritischen Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) entschärft zu sein.
Derzeit sind rund 1000 Soldatinnen und Soldaten in Mali im Einsatz. Sie sollen im Rahmen des UN-Einsatzes MINUSMA für Stabilität sorgen. Der Einsatz ist allerdings seit langem innerhalb der Bundesregierung umstritten. Die malische Militärregierung hat der Bundeswehr wiederholt Überflugrechte verweigert und damit verhindert, dass Deutschland Personal rotieren kann.
Zudem sorgt eine zunehmende Zusammenarbeit der malischen Regierung mit Russland für Irritationen in Berlin. Der Bundestag hatte dennoch das Mandat für den Einsatz im Mai um ein Jahr verlängert. Die Obergrenze liegt bei 1400 Soldatinnen und Soldaten.
Auch Großbritannien hat Anfang vergangener Woche angekündigt, den Einsatz zu beenden und seine rund 300 Soldaten abzuziehen. Die Regierung begründete die Entscheidung mit dem Verhalten der Militärregierung. Bereits im Februar hatte Frankreich den Einsatz seiner Soldaten in Mali für beendet erklärt und mit dem Abzug begonnen.
Lob aus Bamako
Fousseynou Ouattara, Vizepräsident des Ausschusses für nationale Verteidigung, Sicherheit und Zivilschutz des Übergangsrates in Mali, sagte, die deutsche Entscheidung sie „viel klüger, als wir erwartet hatten“. Denn eigentlich sei man in Mali davon ausgegangen, „dass Deutschland Frankreich blind folgt“, führte er im Interview der Deutschen Welle aus. Dabei betonte er aber auch, dass er ebenso wie die malische Regierung dagegen sei, eine fremde „Militärpräsenz auf unserem Gebiet dauerhaft auszudehnen“. Selbst dann nicht, wenn es sich, wie im Falle von Deutschland, um ein befreundetes Land handele.
In Mali hatte sich das Militär im August 2020 an die Macht geputscht und geplante Wahlen ausgesetzt. Dies führte bereits dazu, dass die EU ihre Ausbildungsmission in dem Land beendete. Das Land wird zunehmend von radikalislamischen Rebellen destabilisiert.
Das europöische Zentrum für Terrorismusbekämpfung und Nachrichtdienst,Deutschland und Niedrelande
